Alexander Dobrindt zu Gast beim Berliner Kreis

Die Grenze der Integrationsfähigkeit Deutschlands ist nach Auffassung von Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, erreicht. Auf einer Veranstaltung des konservativen Berliner Kreises nannte er gestern ausdrücklich die Ängste vieler Bürger vor ungeregelter Massenzuwanderung und dem Islam, der kulturhistorisch nicht zu Deutschland gehöre.

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Im Umgang mit der AfD schwere strategische Fehler gemacht

Die CDU hat im Umgang mit der AfD die gleichen strategischen Fehler gemacht wie die SPD einst mit den Grünen. Diese Auffasung vertrat der Dresdener Politikwissenschaftler Prof. Werner Pazelt gestern bei einem Treffen von konservativen Bundestagsabgeordneten des Berliner Kreises und der Basisbewegung WerteUnion am 12. November in Wiesbaden. Die Union habe unter Führung von Angela Merkel meisterhaft verstanden, Themen wie Atomausstieg, Wehrpflicht und „Ehe für Alle“ abzuräumen, aber versäumt, gleichzeitig Themen auf der rechten Seite des politischen Spektrums aufzunehmen. Hätte die Union das als Chance begriffen, statt auf Ausgrenzung zu sezen, wäre der Aufstieg der AfD nicht so gravierend gewesen.

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Berliner Kreis und freiheitlich-konservativer Aufbruch arbeiten zusammen

„Die Union muss mit Blick auf die richtungsweisende Bundestagswahl am 24. September wieder zu klarer inhaltlicher Orientierung und Stärke finden. Als entschiedene Christdemokraten wollen wir verloren gegangenes Wählervertrauen zurückgewinnen und zweifelnde Wähler wieder für unsere Politik begeistern“, erklärten die beiden Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel und Dr. Philipp Lengsfeld sowie der langjährige hessische Minister und CDU – Fraktionsvorsitzende Dr. Christean Wagner. Dies könne nur gelingen, wenn die große konservative Anhängerschaft ihre politische Heimat wieder unmissverständlich in der Union verorten könne. Das seien Ziel und Motivation des Berliner Kreises. Da die in den letzten Monaten in ganz Deutschland zahlreich entstandenen konservativen Initiativen, die sich vor Kurzem in dem Verbund „Freiheitlich-konservativer Aufbruch in der Union“ zusammengeschlossen hatten, dasselbe Ziel verfolgen, hatte der Berliner Kreis zu einer gemeinsamen Tagung am 8. April 2017 in die Bundeshauptstadt eingeladen.

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