Dr. Christean Wagner: „Treten Sie nicht aus der CDU aus! Sonst stärken Sie nur die Kräfte, die wir nicht wollen.“

Der konservative Kern der CDU

Weidenau – Die Werte-Union will die Partei wieder auf Kurs bringen: Quo vadis, CDU?

Das schlechteste Nachkriegs-Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl muss zum Umdenken führen, finden die Konservativen.

■ „Wir sind doch die Seele der Partei“, rief Dr. Christean Wagner, ehemaliger hessischer Kultus- und Justizminister und Begründer des Berliner Kreises, den rund 40 Zuhörern gestern Abend in der Bismarckhalle zu. Mit „Wir“ meinte er die Konservativen in der Partei, die sich auf Einladung der heimischen Vereinigung „K 57“ als Untergliederung der Werte-Union eingefunden hatten. Vom NRW-Landesverband der Werte-Union war die Vorsitzende Simone Baum ebenfalls nach Weidenau gekommen.

Im Haardter Zimmer waren CDU-Mitglieder versammelt, die Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurs nicht mehr die Stange halten wollen. Christean Wagner erinnerte an den „Markenkern“ der CDU, der im Parteiprogramm verankert sei. Christlich, wertekonservativ und wirtschaftsliberal – das seien die Prinzipien, die nach dem Zweiten Weltkrieg zur Gründung der Union geführt hätten. Wer sich als konservativ definiere, sei keineswegs reaktionär. Vielmehr halte er an Werten fest, die dauerhaft gültig seien. „Konservativ ist zum Beispiel nicht Nationalismus, sondern Patriotismus“, sagte der Hesse. Die Konservativen lehnten die moderne „political correctness“ ab, denn sie ließen sich keine Denkverbote aufzwingen.

Wagner analysierte das „katastrophale Ergebnis“ der Bundestagswahl im September als Resultat einer ganzen Reihe gravierender politischer Fehler. Sie hätten schon vor der Flüchtlingskrise begonnen. Die Abschaffung der Wehrpflicht, die Energiewende und die „überfallartige Einführung“ der Ehe für alle seien neben dem Umgang mit der Flüchtlingskrise entscheidend für das schlechte Abschneiden der CDU gewesen.

Das Wahlergebnis von 32,9 Prozent für die Union sei noch schlechter, wenn man Bayern herausrechne. In den übrigen 15 Bundesländern habe es die CDU nämlich nur auf 26,9 Prozent gebracht. Wie die Bundeskanzlerin dann sagen könne, sie wisse nicht, was sie falsch gemacht habe, es sei alles richtig gewesen, könne er nicht nachvollziehen, resümierte Wagner unter dem Beifall der CDUler.

Der Referent wollte sich nicht damit abfinden, dass angesichts einer vielgestaltigeren Parteienlandschaft die Zeiten der großen Mehrheiten vorbei sind. „Das Ziel für die CDU muss doch sein: 40 plus x!“ Man dürfe sich nicht auf dem Abstand zur immer weiter im Abwärtsstrudel befindlichen SPD ausruhen.

Die Überschrift des Abends „Quo vadis, CDU?“ (Wohin, CDU?) lenkte natürlich den Blick auf die aktuellen Ereignisse in Berlin. Simone Baum hatte zu Beginn erklärt, dass die Werte-Union die große Koalition ablehne und eine Minderheitsregierung befürworte. Christean Wagner ging nur auf zwei Aspekte der Koalitionsvereinbarung ein, die in seinen Augen schlecht verhandelt worden sind. Zum einen fordere die CDU seit Jahren, den Mittelstand steuerlich zu entlasten. Davon finde sich rein gar nichts im Vertrag wieder. „Und eine Schande ist der Zustand der Bundeswehr.“ Auch in diesem Punkt sei die Vereinbarung völlig unzulänglich. Dass man außerdem das Finanzministerium der SPD überlasse, sei ein weiterer schwerer Fehler: „Es ist doch allgemein bekannt, dass wir mit den Finanzen besser umgehen können als die Genossen.“

Für Wagner steht fest, dass das Erstarken der AfD ein Ergebnis der politischen Fehler ist, die die Unionsführung mit Angela Merkel an der Spitze in den vergangenen Jahren gemacht hat. Wenn er aber auf Bundesparteitagen entsprechende Kritik übe und eine wertekonservative Haltung einfordere, ernte er wenig Beifall, beklagte Wagner. Ihm werde vielmehr vorgeworfen, er spalte damit die Partei. Statt offener und kontroverser Diskussion sei die CDU allzu sehr auf Harmonie bedacht.

Eine lebhafte Diskussion förderte die tiefen Sorgen etlicher Siegerländer Parteimitglieder zutage. Einige meldeten sich zu Wort, die wegen bestimmter Entscheidungen („Ehe Für alle“) der Parte bereits enttäuscht den Rücken gekehrt haben. Simone Baum und Christean Wagner hielten gemeinsam dagegen: „Treten Sie nicht aus der CDU aus! Sonst stärken Sie nur die Kräfte, die wir nicht wollen.“

SIEGENER ZEITUNG LOKALES SEITE 5 | SAMSTAG 17. FEBRUAR 2018