Die öffentliche Diskussion um den Fußballspieler Özil ist aus dem Ruder gelaufen. Zur Versachlichung müssen daher schlicht einige Fakten wieder ins Bewusstsein gerufen werden: „Öffentliche Diskussion um den Fußballspieler Özil“ weiterlesen
Die Grenze der Integrationsfähigkeit Deutschlands ist nach Auffassung von Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, erreicht. Auf einer Veranstaltung des konservativen Berliner Kreises nannte er gestern ausdrücklich die Ängste vieler Bürger vor ungeregelter Massenzuwanderung und dem Islam, der kulturhistorisch nicht zu Deutschland gehöre.
„Alexander Dobrindt zu Gast beim Berliner Kreis“ weiterlesen
Der Berliner Kreis in der Union warnt vor den dramatischen Folgen einer Auflösung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU. Die Union habe Jahrzehnte lang zum Nutzen des deutschen Volkes Regierungsverantwortung getragen und in allen Schicksalsfragen unseres Landes – soziale Marktwirtschaft, Beitritt zur Nato, Wiedervereinigung – zumeist gegen den heftigen Widerstand von SPD und Grünen zum Wohle und zur Zukunftssicherung Deutschlands beigetragen. „Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU hohes Gut“ weiterlesen
Recht und Ordnung an den Grenzen wieder herstellenBerliner Kreis unterstützt ausdrücklich die Position des Bundesinnenministers Horst Seehofer. Die Gruppe konservativer Abgeordneter in der Union ist der Ansicht, dass gemäß der deutschen Rechtslage alle aus sicheren Drittländern kommenden Migranten und Asylbewerber an der deutschen Grenze abzuweisen sind. Zugleich begrüßt der Berliner Kreis die zwischen CDU und CSU getroffene Verabredung, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel zwei Wochen Zeit für eine europäische Lösung erhält. „Berliner Kreis begrüßt 14-Tage-Kompromiss zwischen Merkel und Seehofer“ weiterlesen
Unter dem Motto „Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit“ ist es die feste Auffassung des Berliner Kreises, dass den Sicherheitsbehörden alle rechtlich möglichen Instrumente an die Hand gegeben werden müssen, die nötig sind, um Freiheit und Sicherheit des Bürgers zu gewährleisten.
Eine erneute Koalition mit der SPD enthält für unser Land und für die Unionsparteien nicht unerhebliche Risiken. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass fast die Hälfte der Delegierten des SPD-Bundesparteitages eine Regierungsverantwortung entschieden ablehnt.
Am nächsten Sonntag startet der nächste Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierungskoalition im Bund zu erreichen.
Der erste Anlauf in Richtung Jamaika, nämlich CDU, CSU, FDP und Grüne zu einem Bündnis zusammenzubringen, ist grandios gescheitert.
Die Unionschristen und Liberalen stimmten zwar weitgehend auf vielen Sachgebieten überein, doch als Angela Merkel mit immer größeren Zugeständnissen die Grünen ins Boot zu locken versuchte, stieg die FDP aus.
Es bedurfte der Mahnung des Bundespräsidenten an die staatspolitische Verantwortung der Parteien, um die SPD, die gleich zweimal eine
Regierungsbeteiligung abgelehnt hatte, zur Kehrtwende zu bewegen.
Die Bundestagsfraktionen von SPD und DIE LINKE planen die Abschaffung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch (StGB) und wollen damit Werbung für Schwangerschaftsabbrüche erlauben. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel, Mitglied des Berliner Kreises, lehnt dieses Vorhaben entschieden ab.
„Im Umgang mit der AfD schwere strategische Fehler gemacht“ weiterlesen
„Kurskorrekturen: Minderheitsregierung könnte eine Alternative sein“ weiterlesen
